Google – Nutzungsbedingungen
Willkommen bei Google!
1. Ihr Verhältnis zu Google
Zuletzt geändert am: 1. März 2012
Willkommen bei Google!
Google bietet Ihnen eine Vielzahl von Diensten (die " Vielen Dank, dass Sie unsere Produkte und Dienste („Dienste") an “) nutzen. Die Dienste werden Ihnen von der Google Inc., 1600 („Google“), Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA ("Google"), zur Verfügung gestellt. Auf die Erbringung der Dienste insgesamt oder einzelner Dienste besteht kein Anspruch.
Bevor Sie die Dienste nutzen, sollten Sie diese Nutzungsbedingungen sorgfältig lesen. Die Nutzung der Dienste setzt voraus, dass Sie diesen Nutzungsbedingungen zugestimmt haben zustimmen. Bitte lesen Sie diese sorgfältig durch.
Wenn Sie die Dienste nutzen, bilden diese Nutzungsbedingungen die grundlegenden Regeln für Ihre Nutzung der Dienste. Für manche der Dienste Wir bieten eine Vielzahl von verschiedenen Diensten an. Aus diesem Grund gelten unter Umständen zusätzliche Nutzungsbedingungen Bedingungen oder andere Regelungen, die diese Nutzungsbedingungen ergänzen oder ändern, Ihre Nutzung dieser Dienste im Detail regeln und Bestandteil des Nutzungsverhältnisses sind Produktvoraussetzungen (z.B. ein Mindestalter). Solche zusätzlichen Nutzungsbedingungen oder anderen Regelungen sind jeweils Bedingungen werden im Zusammenhang mit den bereit gestellten entsprechenden Diensten abrufbar zur Verfügung gestellt und werden Teil Ihres Nutzungsverhältnisses mit uns, sobald Sie diese Dienste nutzen.
Die Mehrzahl der Dienste wird Ihnen kostenlos zur Verfügung gestellt. Sollte Google Entgelte für bestimmte Dienste verlangen, müssen Sie möglicherweise zusätzlichen Nutzungsbedingungen oder anderen Regelungen zustimmen, in denen Ihnen insbesondere Informationen über das Entgelt, Rückerstattungen, Laufzeit der Dienste, Änderungen der Dienste und andere, für diese Dienste spezifische Informationen mitgeteilt werden.
2. Ihr Google-Konto
Für die Nutzung einiger Dienste benötigen Sie ein Google-Konto. Um sich für ein Google-Konto zu registrieren, benötigen Sie eventuell einen Nutzernamen, eine eigene Emailadresse und ein Passwort. Wenn Sie sich für einen Dienst registrieren, ist es wichtig, dass Sie Google richtige und vollständige Angaben machen, z. B. damit wir Sie im Einzelfall per Email kontaktieren können. Die Nutzung der Dienste ist auch unter einem Pseudonym möglich. Sie sind für die Nutzung Ihres Google-Kontos selbst verantwortlich und sollten die Geheimhaltung Ihres Passworts sicherstellen. Sollten Sie eine unautorisierte Nutzung Ihres Passworts oder Ihres Kontos bemerken, sind Sie verpflichtet, Google dieses mitzuteilen. Einzelheiten zu dem Verfahren finden Sie unter http://www.google.de/support/accounts/bin/answer.py?answer=58585.
3. Schutz von Daten und Urheberrechten
In der allgemeinen Google-Datenschutzerklärung (http://www.google.de/intl/de/privacy.html) und gegebenenfalls in zusätzlichen spezifischen Datenschutzbestimmungen für einige der Dienste wird Ihnen erläutert, wie Google mit Ihren personenbezogenen Daten verfährt und Ihre Daten schützt, wenn Sie die Dienste nutzen.
In den Informationen zum Schutz von Urheberrechten nach dem Digital Millenium Copyright Act von Google (http://www.google.de/dmca.html) wird erläutert, wie Google auf Mitteilungen über eine mutmaßliche Urheberrechtsverletzung reagiert, sofern diese Mitteilungen den dort aufgeführten Vorgaben entsprechen.
4. Ihre Nutzung der Dienste
Nutzung unserer Dienste
Sie sind zur Einhaltung der Richtlinien verpflichtet, die für unsere Dienste gelten.
Verwenden Sie sind unsere Dienste nicht berechtigt, die Dienste in missbräuchlicher Art und Weise zu nutzen. Sie sind beispielsweise nicht berechtigt, in die Dienste einzugreifen oder auf die Dienste in anderer Weise als über die von Google bereitgestellten Benutzeroberflächen bereitgestellte Benutzeroberfläche und/oder Schnittstellen gemäß unseren Vorgaben auf die Dienste zuzugreifen. Sie müssen sich an dürfen unsere Dienste nur in dem gesetzlich zulässigen Rahmen nutzen. Dazu gehören auch die Vorgaben halten, die in den robots.txt-Dateien der Dienste hinterlegt sind. Es ist Ihnen untersagt, auf rechtlichen Bestimmungen zur Ausfuhr-und Wiederausfuhrkontrolle. Wir können die Bereitstellung unserer Dienste in automatisierter Weise zuzugreifen, beispielsweise mit Robots an Sie aussetzen oder einstellen, wenn Sie gegen unsere Nutzungsbedingungen oder Richtlinien verstoßen oder Skripts wenn wir ein mutmaßliches Fehlverhalten untersuchen.
Durch die Nutzung unserer Dienste erwerben Sie keinerlei Urheberrechte oder gewerbliche Schutzrechte an unseren Diensten oder an den Inhalten, auf die Sie zugreifen. Sie dürfen Inhalte aus unseren Diensten nicht nutzen, es sei denn, Sie verfügen über die Einwilligung des Rechteinhabers oder sind anderweitig zu dieser Nutzung berechtigt. Diese Nutzungsbedingungen gewähren Ihnen kein Recht zur Nutzung von Marken, Markenelementen oder Logos, die in unseren Diensten verwendet werden. Rechtliche Hinweise, die in oder im Zusammenhang mit unseren Diensten angezeigt werden, dürfen nicht entfernt, unkenntlich gemacht oder verändert werden.
In unseren Diensten werden auch Inhalte angezeigt, die nicht von Google stammen. Diese Inhalte unterliegen der ausschließlichen Verantwortung desjenigen, der diese verfügbar macht. Google macht sich diese nicht zu Eigen. Wir behalten uns das Recht vor, Inhalte auf ihre Rechtswidrigkeit oder auf die Verletzung von Richtlinien hin zu prüfen. Wir können Inhalte entfernen oder deren Darstellung ablehnen, wenn wir berechtigterweise davon ausgehen können, dass sie gegen unsere Richtlinien oder geltendes Recht verstoßen.
Im Zusammenhang mit Ihrer Nutzung unserer Dienste können wir Ihnen Mitteilungen zu Ihrem Nutzungsverhältnis und zur Nutzung der Dienste zukommen lassen.
Ihr Google-Konto
Für die Nutzung einiger unserer Dienste benötigen Sie ein Google-Konto. Sie können Ihr Google-Konto selbst erstellen. Ein Google-Konto kann für Sie auch von einem Administrator, wie zum Beispiel Ihrem Arbeitgeber oder einer Bildungseinrichtung, erstellt und Ihnen zugewiesen werden. Wenn Sie gegen diese Nutzungsbedingungen, dies der Fall ist, können andere oder zusätzliche Bedingungen oder andere Regelungen verstoßen, die für die Nutzung des jeweiligen Dienstes gelten, und Ihr Administrator kann Google Ihrer individuellen Nutzung der Dienste Grenzen setzen beispielsweise auf Ihr Konto zugreifen oder diese zeitweilig oder auf Dauer unterbinden. Sollte es zu einem vorübergehenden oder dauerhaften Ausschluss von den Diensten kommen, können dadurch die Informationen deaktivieren, wie in Ihrem Nutzerkonto, Daten und andere dort abgelegte Inhalte gelöscht werden. Aus diesem Grund sollten Sie stets eine Sicherheitskopie Ihrer Inhalte machen der Datenschutzerklärung näher beschrieben.
Sofern Sie selbst Inhalte in die Dienste einstellen, anderen Zugriff auf diese Inhalte gestatten, diese übertragen, anzeigen oder speichern, müssen Sie sicherstellen, dass Sie die notwendigen Urheber- und sonstigen Rechte an den Inhalten haben oder berechtigt sind, diese in der von Ihnen verwandten Weise zu nutzen bzw. anderen die Nutzung zu gestatten. Google ist berechtigt, Konten von Nutzern zu schließen, deren Nutzung der Dienste die Urheberrechte anderer verletzt.
5. Inhalte in den Diensten
Sollten Sie eine unerlaubte Nutzung Ihres Passworts oder Ihres Kontos bemerken, folgen Sie dieser Anleitung.
Datenschutz und Schutz von Urheberrechten
In den Datenschutzbestimmungen von Google wird erläutert, wie wir mit Ihren personenbezogenen Daten verfahren und Ihre Daten schützen, wenn Sie unsere Dienste nutzen.
Wir reagieren auf Meldungen zu mutmaßlichen Urheberrechtsverletzungen und kündigen die Konten von Personen, die wiederholt Verstöße begehen, gemäß dem im US-amerikanischen Urheberrechtsgesetz (Digital Millennium Copyright Act) vorgesehenen Verfahren.
Wir stellen Informationen zur Verfügung, mit deren Hilfe Inhaber von Urheberrechten ihre Rechte online wahrnehmen können. Falls Sie der Ansicht sind, dass Ihre Urheberrechte verletzt werden, und Sie uns dies mitteilen möchten, finden Sie Informationen zum Einreichen von Benachrichtigungen und die Richtlinien von Google zum Umgang mit Benachrichtigungen auf unseren Hilfeseiten.
Ihre Inhalte in unseren Diensten
Bei einigen unserer Dienste können Sie Inhalte einstellen. Sie behalten Ihre Rechte als Urheber und alle bestehenden gewerblichen Schutzrechte an den Inhalten, die Sie in unsere Diensten einstellen. Kurz gesagt: Was Ihnen gehört, bleibt auch Ihres.
Indem Sie urheberrechtlich oder sonst rechtlich geschützte Inhalte wie beispielsweise Texte, Bilder, Videos, Audiofiles oder Computersoftware in einen bestimmten Dienst unsere Diensten einstellen, räumen Sie dadurch Google und den zur Google Gruppe gehörenden Unternehmen sowie den Vertragspartnern von Google unentgeltlich die notwendigen, nicht- ausschließlichen, weltweiten und weltweiten, zeitlich unbegrenzten Rechte ein, diese Inhalte ausschließlich zum Zweck der Erbringung des jeweiligen Dienstes und lediglich in dem dafür nötigen Umfang zu nutzen. Damit Google den jeweiligen Dienst anbieten kann, müssen die Inhalte zum Beispiel gespeichert und auf Servern gehostet werden. Das Nutzungsrecht umfasst daher insbesondere das Recht, die Inhalte technisch zu vervielfältigen. Weiterhin räumen Sie Google das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung Ihrer Inhalte ausschließlich für den Fall ein, dass Sie wegen der Natur des jeweiligen Dienstes eine öffentliche Zugänglichmachung beabsichtigen (z. B. in Google Video und Blogger) oder Sie ausdrücklich eine öffentliche Zugänglichmachung bestimmt haben (wie dies bei Google Text & Tabellen oder Picasa der Fall sein kann). Das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung endet mit dem Zeitpunkt, in dem Sie einen eingestellten Inhalt aus einem bestimmten Dienst entfernen oder die Bestimmung der öffentlichen Zugänglichmachung aufheben. Bestimmte Dienste können zusätzlichen Bedingungen unterliegen, welche die Einräumung weiterer Rechte vorsehen. Achten Sie darauf, dass Sie, wenn Sie Inhalte in unsere Dienste hochladen, Ihrerseits über die hierzu eventuell notwendigen Rechte verfügen.
Google ist berechtigt, die Inhalte auf ihre Rechtswidrigkeit hin oder auf die Verletzung von Verhaltensrichtlinien von Google für den jeweiligen Dienst zu überprüfen. Google kann zudem Inhalte entfernen oder nicht anzeigen, wenn die Inhalte rechtswidrig sind oder die Inhalte gegen die Verhaltensrichtlinien von Google für den jeweiligen Dienst verstoßen oder Google jeweils berechtigterweise hiervon ausgehen durfte. Google ist nicht verantwortlich für Inhalte, die Sie eingestellt haben oder für Inhalte Dritter, die Sie möglicherweise sehen, wenn Sie die Dienste nutzen. Google macht sich die Inhalte nicht zu Eigen.
In einigen der Dienste können Werbeanzeigen eingeblendet werden. Diese sind in der Regel auf die angezeigten Inhalte oder auf Suchanfragen, die Sie über die Dienste stellen, oder auf sonstige verwendete Inhalte zugeschnitten.
6. Rechte von Google
Weitere Informationen dazu, wie Google Inhalte verwendet und speichert, finden Sie in unserer Datenschutzerklärung bzw. in den zusätzlichen Bedingungen für bestimmte Dienste. Wenn Sie uns Feedback oder Verbesserungsvorschläge zu unseren Diensten schicken, sind wir berechtigt, dieses Feedback und diese Verbesserungsvorschläge ohne Verpflichtung Ihnen gegenüber zu nutzen.
Über Software in unseren Diensten
Falls die Nutzung eines Dienstes herunterladbare Software erfordert oder beinhaltet, kann diese Software automatisch auf Ihrem Computer aktualisiert werden, sobald eine neue Version oder Funktion verfügbar ist. Bei einigen Diensten können Sie die Einstellungen für die automatische Aktualisierung anpassen.
Google räumt Ihnen das persönliche, weltweite, unentgeltliche, nicht übertragbare und nicht ausschließliche Recht zur Nutzung der von Google im Rahmen der Dienste bereitgestellten Software ein. Diese Nutzungsrechteeinräumung dient einzig dazu, Ihnen die Lizenzgeber Nutzung der von Google behalten sämtliche Urheber- und sonstigen Rechte an bereitgestellten Dienste gemäß den Diensten hier aufgeführten Nutzungsbedingungen zu ermöglichen. Sie sind nicht berechtigt, rechtliche Hinweise (etwa einen Urheberrechts- irgendeinen Teil unserer Dienste oder Markenhinweis), die in den Diensten angezeigt werden der darin enthaltenen Software zu vervielfältigen, zu verändern, zu entfernen verbreiten, zu verdecken verkaufen oder zu verändern. Falls die Nutzung eines bestimmten Dienstes eine Software erfordert, die vermieten. Darüber hinaus dürfen Sie auf Ihrem Rechner installieren müssen, kann diese Software Aktualisierungen unterliegen. Sie müssen diesen Aktualisierungen zustimmen, um die Nutzung der Dienste fortsetzen weder zurückentwickeln (Reverse Engineering) noch versuchen, deren Quellcode zu können. Für die Nutzung der Software selbst können zusätzliche Nutzungsbedingungen extrahieren. Ausnahmen gelten nur, sofern diese gesetzlich zugelassen sind oder andere Regelungen gelten Sie über eine schriftliche Einwilligung von Google verfügen.
7. Änderung oder Beendigung von Diensten
Google ist zur Erbringung der kostenlosen Dienste nicht verpflichtet. Im Gegenzug sind Sie berechtigt, jederzeit die Nutzung der Dienste einzustellen.
Open-Source-Software spielt eine wichtige Rolle für uns. Ein Teil der Software, die in unseren Diensten verwendet wird, unterliegt gegebenenfalls einer Open-Source-Lizenz, deren Bedingungen wir Ihnen zur Verfügung stellen. Die Open-Source-Lizenz kann Bestimmungen enthalten, die ausdrücklich einigen Regelungen dieser Nutzungsbedingungen vorgehen.
Änderung und Beendigung unserer Dienste
Wir verändern und optimieren unsere Dienste fortlaufend. So können wir unter Berücksichtigung der jeweiligen Interessen beispielsweise Funktionen oder Features hinzufügen oder entfernen oder zusätzliche oder neue Beschränkungen für unsere Dienste einführen.
Sie können die Nutzung unserer Dienste jederzeit beenden, auch wenn wir dies bedauern würden.
Die Dienste von Google entwickeln sich fort Ihre Daten gehören Ihnen und können sich daher von Zeit zu Zeit verändern - so wir halten es für wichtig, dass Sie auf diese Daten zugreifen können beispielsweise einzelne Funktionen oder Features hinzugefügt oder entfernt werden. Google kann auch. Sollten wir einen Dienst zeitweise oder dauerhaft einstellen, zum Beispiel aus technischen oder rechtlichen Gründen. Sofern, werden wir, sofern vernünftigerweise möglich, insbesondere bei der dauerhaften Einstellung eines Dienstes aus wirtschaftlichen Gründen, wird Google, Sie im Rahmen des jeweiligen Dienstes über die bevorstehende Einstellung Voraus darüber informieren und, sofern es sich um einen Dienst handelt, der die Verwaltung persönlicher Inhalte ermöglicht, Ihnen unter Berücksichtigung der jeweiligen Interessen die Möglichkeit und ausreichend Zeit einräumen, diese geben, Ihre Daten aus diesem Dienst zu sichern exportieren.
8. Änderungen dieser Nutzungsbedingungen
Google kann diese Bedingungen von Zeit zu Zeit anpassen, beispielsweise um rechtliche oder regulatorische Anforderungen umzusetzen oder Funktionsänderungen der Dienste zu berücksichtigen. Sie sollten daher regelmäßig einen Blick auf diese Nutzungsbedingungen werfen. Die jeweils aktuellen Bedingungen finden Sie unter http://www.google.com/accounts/TOS?hl=de. Wenn Sie mit den geänderten Bedingungen nicht einverstanden sind, müssen Sie die Nutzung der Dienste einstellen. Google behält sich zudem vor, Sie in diesem Fall von der Nutzung einzelner oder aller Dienste auszuschließen.
9. Gewährleistungsausschluss
Google übernimmt keine Gewähr für die Verfügbarkeit der Dienste, die Verwendbarkeit der Dienste für die von Ihnen verfolgten Zwecke sowie die Richtigkeit und Vollständigkeit angezeigter Inhalte.
10. Haftungsbeschränkung
Gewährleistung und Haftungsausschluss
Wir stellen unsere Dienste in wirtschaftlich angemessener Weise zur Verfügung und hoffen, dass Sie Freude an der Nutzung haben. Einiges ist jedoch nicht Teil unseres Dienstangebots.
Soweit dies nicht in diesen Nutzungsbedingungen oder in den zusätzlichen Bedingungen ausdrücklich erklärt wird, machen weder Google noch die mit Google verbundenen Unternehmen oder die Lieferanten oder Vertriebspartner von Google spezifische Zusicherungen in Bezug auf die Dienste oder übernehmen in dieser Hinsicht irgendwelche Garantien. Wir machen beispielsweise keine Zusagen bezüglich der Inhalte in den Diensten, hinsichtlich spezifischer Funktionalitäten der Dienste oder deren Zuverlässigkeit, Verfügbarkeit oder Eignung der Dienste für Ihre Zwecke. Wir stellen die Dienste in der jeweils aktuellen Form bereit.
Haftung für unsere Dienste
Sowohl Ihre Haftung als auch die Haftung von Google, den mit Google verbundenen Unternehmen sowie den Lieferanten und Vertriebspartnern von Google für Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit und Produkthaftung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften. In Fällen von einfacher Fahrlässigkeit haften sowohl Sie als auch Google nur für die Verletzung von Kardinalpflichten. In diesen Fällen ist die Haftung begrenzt auf die typischen und zum Zeitpunkt der Nutzung der Dienste vorhersehbaren Schäden.
11. Allgemeine rechtliche Bestimmungen
In Fällen von einfacher Fahrlässigkeit haften sowohl Sie als auch Google, die mit Google verbundenen Unternehmen sowie die Lieferanten und Vertriebspartner von Google nur für die Verletzung von Kardinalpflichten.
In diesen Fällen ist die Haftung begrenzt auf die typischen und zum Zeitpunkt der Nutzung der Dienste vorhersehbaren Schäden.
Verwendung unserer Dienste in Unternehmen
Sollten Sie unsere Dienste für ein Unternehmen nutzen, erklären Sie sich für dieses Unternehmen rechtsverbindlich mit der Geltung dieser Nutzungsbedingungen einverstanden. Das Unternehmen hält Google und die mit Google verbundenen Unternehmen sowie Angestellte, Vertreter und Mitarbeiter schadlos und stellt sie von Gerichtsverfahren oder Ansprüchen frei, die im Zusammenhang mit der Verwendung der Dienste oder dem Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen entstehen, einschließlich aller Ansprüche und Kosten aufgrund von Klagen, Verlusten, Schäden, Gerichtsverfahren und -urteilen sowie Gerichts- und Anwaltskosten.
Über diese Nutzungsbedingungen
Google kann diese Nutzungsbedingungen oder etwaige zusätzliche Bedingungen für einen jeweiligen Dienst in zumutbarer Weise anpassen, um beispielsweise Änderungen der rechtlichen Rahmenbedingungen oder Änderungen unserer Dienste zu berücksichtigen. Sie sollten diese Nutzungsbedingungen daher regelmäßig überprüfen. Wir werden Hinweise auf Änderungen dieser Nutzungsbedingungen auf dieser Seite veröffentlichen. Hinweise auf Änderungen an zusätzlichen Bedingungen werden wir innerhalb des betreffenden Dienstes veröffentlichen. Änderungen gelten nicht rückwirkend und werden frühestens 14 Tage nach ihrer Veröffentlichung wirksam. Änderungen hinsichtlich einer neuen Funktion für einen Dienst oder Änderungen aus rechtlichen Gründen sind jedoch sofort wirksam. Wenn Sie den geänderten Nutzungsbedingungen eines Dienstes nicht zustimmen, müssen Sie die Nutzung dieses Dienstes einstellen.
Sollte es Widersprüche Im Fall eines Widerspruchs zwischen diesen Nutzungsbedingungen und zusätzlichen Nutzungsbedingungen oder anderen Regelungen geben, die für bestimmte Dienste gelten, Bedingungen haben die zusätzlichen Nutzungsbedingungen oder anderen Regelungen Bedingungen im Einzelfall Vorrang.
Für die Auslegung dieser Nutzungsbedingungen gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Stand: 21. November 2008
Diese Nutzungsbedingungen und jegliche Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen Nutzungsbedingungen unterliegen deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Diese Rechtswahl trifft keine Aussage hinsichtlich des Rechts, das auf den jeweiligen Dienst selbst anwendbar ist.
Wenn Sie ein Verbraucher sind, gelten für sämtliche Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen Nutzungsbedingungen hinsichtlich des anwendbaren Gerichtsstandes die gesetzlichen Regelungen.
Wenn Sie kein Verbraucher sind, ist der ausschließliche Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen Nutzungsbedingungen Hamburg.
Informationen zur Kontaktaufnahme mit Google finden Sie auf unserer Kontaktseite.