Google – Nutzungsbedingungen
Willkommen bei Google!
1. Ihr Verhältnis zu Google
Google bietet Ihnen eine Vielzahl von Diensten (die "Dienste") an. Die Dienste werden Ihnen von der Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA ("Google") zur Verfügung gestellt. Auf die Erbringung der Dienste insgesamt oder einzelner Dienste besteht kein Anspruch.
Bevor Sie die Dienste nutzen, sollten Sie diese Nutzungsbedingungen sorgfältig lesen. Die Nutzung der Dienste setzt voraus, dass Sie diesen Nutzungsbedingungen zugestimmt haben.
Wenn Sie die Dienste nutzen, bilden diese Nutzungsbedingungen die grundlegenden Regeln für Ihre Nutzung der Dienste. Für manche der Dienste gelten zusätzliche Nutzungsbedingungen oder andere Regelungen, die diese Nutzungsbedingungen ergänzen oder ändern, Ihre Nutzung dieser Dienste im Detail regeln und Bestandteil des Nutzungsverhältnisses sind. Solche zusätzlichen Nutzungsbedingungen oder anderen Regelungen sind jeweils im Zusammenhang mit den bereit gestellten Diensten abrufbar.
Die Mehrzahl der Dienste wird Ihnen kostenlos zur Verfügung gestellt. Sollte Google Entgelte für bestimmte Dienste verlangen, müssen Sie möglicherweise zusätzlichen Nutzungsbedingungen oder anderen Regelungen zustimmen, in denen Ihnen insbesondere Informationen über das Entgelt, Rückerstattungen, Laufzeit der Dienste, Änderungen der Dienste und andere, für diese Dienste spezifische Informationen mitgeteilt werden.
2. Ihr Google-Konto
Für die Nutzung einiger Dienste benötigen Sie ein Google-Konto. Um sich für ein Google-Konto zu registrieren, benötigen Sie eventuell einen Nutzernamen, eine eigene Emailadresse und ein Passwort. Wenn Sie sich für einen Dienst registrieren, ist es wichtig, dass Sie Google richtige und vollständige Angaben machen, z. B. damit wir Sie im Einzelfall per Email kontaktieren können. Die Nutzung der Dienste ist auch unter einem Pseudonym möglich. Sie sind für die Nutzung Ihres Google-Kontos selbst verantwortlich und sollten die Geheimhaltung Ihres Passworts sicherstellen. Sollten Sie eine unautorisierte Nutzung Ihres Passworts oder Ihres Kontos bemerken, sind Sie verpflichtet, Google dieses mitzuteilen. Einzelheiten zu dem Verfahren finden Sie unter http://www.google.de/support/accounts/bin/answer.py?answer=58585.
3. Schutz von Daten und Urheberrechten
In der allgemeinen Google-Datenschutzerklärung (http://www.google.de/intl/de/privacy.html) und gegebenenfalls in zusätzlichen spezifischen Datenschutzbestimmungen für einige der Dienste wird Ihnen erläutert, wie Google mit Ihren personenbezogenen Daten verfährt und Ihre Daten schützt, wenn Sie die Dienste nutzen.
In den Informationen zum Schutz von Urheberrechten nach dem Digital Millenium Copyright Act von Google (http://www.google.de/dmca.html) wird erläutert, wie Google auf Mitteilungen über eine mutmaßliche Urheberrechtsverletzung reagiert, sofern diese Mitteilungen den dort aufgeführten Vorgaben entsprechen.
4. Ihre Nutzung der Dienste
Sie sind nicht berechtigt, die Dienste in missbräuchlicher Art und Weise zu nutzen, in die Dienste einzugreifen oder auf die Dienste in anderer Weise als über die von Google bereitgestellten Benutzeroberflächen und/oder Schnittstellen zuzugreifen. Sie müssen sich an die Vorgaben halten, die in den robots.txt-Dateien der Dienste hinterlegt sind. Es ist Ihnen untersagt, auf die Dienste in automatisierter Weise zuzugreifen, beispielsweise mit Robots oder Skripts.
Wenn Sie gegen diese Nutzungsbedingungen, zusätzliche Bedingungen oder andere Regelungen verstoßen, die für die Nutzung des jeweiligen Dienstes gelten, kann Google Ihrer individuellen Nutzung der Dienste Grenzen setzen oder diese zeitweilig oder auf Dauer unterbinden. Sollte es zu einem vorübergehenden oder dauerhaften Ausschluss von den Diensten kommen, können dadurch die Informationen in Ihrem Nutzerkonto, Daten und andere dort abgelegte Inhalte gelöscht werden. Aus diesem Grund sollten Sie stets eine Sicherheitskopie Ihrer Inhalte machen.
Sofern Sie selbst Inhalte in die Dienste einstellen, anderen Zugriff auf diese Inhalte gestatten, diese übertragen, anzeigen oder speichern, müssen Sie sicherstellen, dass Sie die notwendigen Urheber- und sonstigen Rechte an den Inhalten haben oder berechtigt sind, diese in der von Ihnen verwandten Weise zu nutzen bzw. anderen die Nutzung zu gestatten. Google ist berechtigt, Konten von Nutzern zu schließen, deren Nutzung der Dienste die Urheberrechte anderer verletzt.
5. Inhalte in den Diensten
Indem Sie urheberrechtlich oder sonst rechtlich geschützte Inhalte wie beispielsweise Texte, Bilder, Videos, Audiofiles oder Computersoftware in einen bestimmten Dienst einstellen, räumen Sie dadurch Google und den zur Google Gruppe gehörenden Unternehmen sowie den Vertragspartnern von Google die notwendigen, nicht-ausschließlichen und weltweiten, zeitlich unbegrenzten Rechte ein, diese Inhalte ausschließlich zum Zweck der Erbringung des jeweiligen Dienstes und lediglich in dem dafür nötigen Umfang zu nutzen. Damit Google den jeweiligen Dienst anbieten kann, müssen die Inhalte zum Beispiel gespeichert und auf Servern gehostet werden. Das Nutzungsrecht umfasst daher insbesondere das Recht, die Inhalte technisch zu vervielfältigen. Weiterhin räumen Sie Google das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung Ihrer Inhalte ausschließlich für den Fall ein, dass Sie wegen der Natur des jeweiligen Dienstes eine öffentliche Zugänglichmachung beabsichtigen (z. B. in Google Video und Blogger) oder Sie ausdrücklich eine öffentliche Zugänglichmachung bestimmt haben (wie dies bei Google Text & Tabellen oder Picasa der Fall sein kann). Das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung endet mit dem Zeitpunkt, in dem Sie einen eingestellten Inhalt aus einem bestimmten Dienst entfernen oder die Bestimmung der öffentlichen Zugänglichmachung aufheben. Bestimmte Dienste können zusätzlichen Bedingungen unterliegen, welche die Einräumung weiterer Rechte vorsehen.
Google ist berechtigt, die Inhalte auf ihre Rechtswidrigkeit hin oder auf die Verletzung von Verhaltensrichtlinien von Google für den jeweiligen Dienst zu überprüfen. Google kann zudem Inhalte entfernen oder nicht anzeigen, wenn die Inhalte rechtswidrig sind oder die Inhalte gegen die Verhaltensrichtlinien von Google für den jeweiligen Dienst verstoßen oder Google jeweils berechtigterweise hiervon ausgehen durfte. Google ist nicht verantwortlich für Inhalte, die Sie eingestellt haben oder für Inhalte Dritter, die Sie möglicherweise sehen, wenn Sie die Dienste nutzen. Google macht sich die Inhalte nicht zu Eigen.
In einigen der Dienste können Werbeanzeigen eingeblendet werden. Diese sind in der Regel auf die angezeigten Inhalte oder auf Suchanfragen, die Sie über die Dienste stellen, oder auf sonstige verwendete Inhalte zugeschnitten.
6. Rechte von Google
Google und die Lizenzgeber von Google behalten sämtliche Urheber- und sonstigen Rechte an den Diensten. Sie sind nicht berechtigt, rechtliche Hinweise (etwa einen Urheberrechts- oder Markenhinweis), die in den Diensten angezeigt werden, zu entfernen, zu verdecken oder zu verändern. Falls die Nutzung eines bestimmten Dienstes eine Software erfordert, die Sie auf Ihrem Rechner installieren müssen, kann diese Software Aktualisierungen unterliegen. Sie müssen diesen Aktualisierungen zustimmen, um die Nutzung der Dienste fortsetzen zu können. Für die Nutzung der Software selbst können zusätzliche Nutzungsbedingungen oder andere Regelungen gelten.
7. Änderung oder Beendigung von Diensten
Google ist zur Erbringung der kostenlosen Dienste nicht verpflichtet. Im Gegenzug sind Sie berechtigt, jederzeit die Nutzung der Dienste einzustellen.
Die Dienste von Google entwickeln sich fort und können sich daher von Zeit zu Zeit verändern - so können beispielsweise einzelne Funktionen oder Features hinzugefügt oder entfernt werden. Google kann auch einen Dienst zeitweise oder dauerhaft einstellen, zum Beispiel aus technischen oder rechtlichen Gründen. Sofern möglich, insbesondere bei der dauerhaften Einstellung eines Dienstes aus wirtschaftlichen Gründen, wird Google Sie im Rahmen des jeweiligen Dienstes über die bevorstehende Einstellung informieren und, sofern es sich um einen Dienst handelt, der die Verwaltung persönlicher Inhalte ermöglicht, Ihnen unter Berücksichtigung der jeweiligen Interessen ausreichend Zeit einräumen, diese zu sichern.
8. Änderungen dieser Nutzungsbedingungen
Google kann diese Bedingungen von Zeit zu Zeit anpassen, beispielsweise um rechtliche oder regulatorische Anforderungen umzusetzen oder Funktionsänderungen der Dienste zu berücksichtigen. Sie sollten daher regelmäßig einen Blick auf diese Nutzungsbedingungen werfen. Die jeweils aktuellen Bedingungen finden Sie unter http://www.google.com/accounts/TOS?hl=de. Wenn Sie mit den geänderten Bedingungen nicht einverstanden sind, müssen Sie die Nutzung der Dienste einstellen. Google behält sich zudem vor, Sie in diesem Fall von der Nutzung einzelner oder aller Dienste auszuschließen.
9. Gewährleistungsausschluss
Google übernimmt keine Gewähr für die Verfügbarkeit der Dienste, die Verwendbarkeit der Dienste für die von Ihnen verfolgten Zwecke sowie die Richtigkeit und Vollständigkeit angezeigter Inhalte.
10. Haftungsbeschränkung
Sowohl Ihre Haftung als auch die Haftung von Google für Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit und Produkthaftung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften. In Fällen von einfacher Fahrlässigkeit haften sowohl Sie als auch Google nur für die Verletzung von Kardinalpflichten. In diesen Fällen ist die Haftung begrenzt auf die typischen und zum Zeitpunkt der Nutzung der Dienste vorhersehbaren Schäden.
11. Allgemeine rechtliche Bestimmungen
Sollte es Widersprüche zwischen diesen Nutzungsbedingungen und zusätzlichen Nutzungsbedingungen oder anderen Regelungen geben, die für bestimmte Dienste gelten, haben die zusätzlichen Nutzungsbedingungen oder anderen Regelungen Vorrang.
Für die Auslegung dieser Nutzungsbedingungen gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Stand: 21. November 2008