Google-Nutzungsbedingungen
Wirksam ab dem 22. Mai 2024 | Archivierte Versionen | PDF herunterladen
Landesversion: Vereinigte Staaten
Was diese Nutzungsbedingungen umfassen
Wir wissen, dass man schnell versucht ist, diese Nutzungsbedingungen zu überspringen. Dennoch ist es wichtig festzulegen, was Sie bei der Nutzung der Google-Dienste von uns erwarten können und was wir von Ihnen erwarten.
Diese Nutzungsbedingungen geben das Geschäftsmodell von Google, die für unser Unternehmen geltenden Gesetze und Unsere zehn Grundsätze wieder. Sie helfen also dabei, das Verhältnis zwischen Ihnen und Google bei der Nutzung unserer Dienste zu definieren. Diese Nutzungsbedingungen behandeln unter anderem folgende Themen:
- Was Sie von uns erwarten können beschreibt, wie wir unsere Dienste anbieten und entwickeln.
- Was wir von Ihnen erwarten legt bestimmte Regeln für die Nutzung unserer Dienste fest.
- Inhalte in Google-Diensten beschreibt die geistigen Eigentumsrechte an den Inhalten, die Sie in unseren Diensten finden – unabhängig davon, ob diese Inhalte Ihnen, Google oder anderen gehören.
- Bei Problemen oder Streitigkeiten beschreibt weitere gesetzliche Rechte, die Sie haben, und was Sie erwarten können, wenn jemand gegen diese Nutzungsbedingungen verstößt.
Es ist wichtig, diese Nutzungsbedingungen zu verstehen, da Sie ihnen zustimmen, wenn Sie auf unsere Dienste zugreifen oder diese nutzen (unabhängig davon, ob Sie in einem Google-Konto angemeldet sind oder nicht).
Neben diesen Nutzungsbedingungen veröffentlichen wir eine Datenschutzerklärung. Sie sollten sie lesen, damit Sie wissen, wie Sie Ihre Daten aktualisieren, verwalten, exportieren und löschen können.
Nutzungsbedingungen
Dienstanbieter
Google-Dienste werden Ihnen von diesem Google-Unternehmen zur Verfügung gestellt, mit dem Sie zu diesem Zweck ein Vertragsverhältnis eingehen:
Google LLC
nach dem Gesetz des US-Staates Delaware organisiert und dem Gesetz der Vereinigten Staaten betrieben
1600 Amphitheatre Parkway
Mountain View, California 94043
Vereinigte Staaten
Mindestalter
Nutzer, die das Mindestalter zur Verwaltung eines eigenen Google-Kontos noch nicht erreicht haben, benötigen die Erlaubnis eines Elternteils oder eines Erziehungsberechtigten, um ein Google-Konto nutzen zu dürfen und sollten diese Nutzungsbedingungen gemeinsam mit einem Elternteil oder Erziehungsberechtigten durchlesen.
Wenn Sie ein Elternteil oder Erziehungsberechtigter sind und Ihr Kind die Dienste nutzen lassen, gelten diese Nutzungsbedingungen für Sie und Sie sind für die Handlungen Ihres Kindes in den Diensten verantwortlich.
Für einige Google-Dienste gelten gesonderte Anforderungen an das Mindestalter, die in den dienstspezifischen Zusatzbedingungen und Richtlinien beschrieben sind.
Ihr Nutzungsverhältnis mit Google
Diese Nutzungsbedingungen beschreiben das Nutzungsverhältnis zwischen Ihnen und Google. Wenn wir über "Google", "wir", "uns" und "unser(e)" sprechen, meinen wir Google LLC und deren verbundene Unternehmen. Allgemein gesagt, erteilen wir Ihnen die Erlaubnis, unsere Dienste zu nutzen, sofern Sie diesen Nutzungsbedingungen zustimmen – diese geben wieder, wie das Geschäftsmodell von Google funktioniert und wie wir Geld verdienen.
Was Sie von uns erwarten können
Wir bieten eine große Auswahl nützlicher Dienste an
- Apps und Websites (wie die Google Suche und Google Maps)
- Plattformen (wie Google Shopping)
- integrierte Dienste (wie Karten aus Google Maps, die in Apps oder Websites anderer Unternehmen eingebettet sind)
- Geräte (wie Google Nest und Google Pixel)
Viele dieser Dienste umfassen auch Inhalte, die Sie streamen oder mit denen Sie interagieren können.
Unsere Dienste sind aufeinander abgestimmt und sollen es Ihnen leichter machen, von einer Aktivität zur nächsten zu wechseln. So können Sie zum Beispiel in Ihrem Google Kalender auf die Adresse in einem Termin klicken und sehen dann in Maps, wie Sie dorthin gelangen.
Wir entwickeln die Google-Dienste ständig weiter, verbessern und aktualisieren sie
Wir entwickeln ständig neue Technologien und Funktionen, um unsere Dienste zu verbessern. Wir verwenden beispielsweise künstliche Intelligenz und maschinelles Lernen, um Ihnen Simultanübersetzungen zur Verfügung zu stellen und um Spam und Malware besser zu erkennen und zu blockieren. Im Rahmen dieser kontinuierlichen Verbesserungen fügen wir gelegentlich Funktionen hinzu oder entfernen diese, erhöhen oder verringern Beschränkungen für unsere Dienste und bieten neue Dienste an oder stellen alte ein. Wenn ein Dienst eine herunterladbare oder vorinstallierte Software erfordert oder umfasst, wird diese Software eventuell automatisch auf Ihrem Gerät aktualisiert, wenn eine neue Version oder Funktion verfügbar ist. Bei einigen Diensten können Sie die Einstellungen für die automatische Aktualisierung anpassen.
Wenn wir wesentliche Änderungen vornehmen, die Ihre Nutzung unserer Dienste beeinträchtigen, oder wir einen Dienst einstellen, werden wir Sie vorab innerhalb einer angemessenen Frist darüber informieren. Ausgenommen sind dringende Fälle, in denen die Änderungen dazu dienen, Missbrauch zu verhindern, auf gesetzliche Anforderungen zu reagieren oder die Sicherheit und Funktionsfähigkeit der Dienste zu gewährleisten. Wir geben Ihnen außerdem die Möglichkeit, Ihre Inhalte aus Ihrem Google-Konto mithilfe von Google Datenexport zu exportieren, in Übereinstimmung mit den anwendbaren Gesetzen und Richtlinien.
Was wir von Ihnen erwarten
Sie halten diese Nutzungsbedingungen und dienstspezifische Zusatzbedingungen ein
- diese Nutzungsbedingungen
- dienstspezifische Zusatzbedingungen, die beispielsweise zusätzliche Anforderungen an das Mindestalter enthalten können
Außerdem stimmen Sie zu, dass unsere Datenschutzerklärung für Ihre Nutzung unserer Dienste gilt. Zusätzlich stellen wir Informationen wie die Hilfe zum Urheberrecht, das Sicherheitscenter, das Transparenz-Center und Beschreibungen unserer Technologien auf unserer Seite für die Datenschutzerklärung und die Nutzungsbedingungen zur Verfügung, um häufig gestellte Fragen zu beantworten und unsere Erwartungen hinsichtlich der Nutzung unserer Dienste zu beschreiben. Außerdem können wir in unseren Diensten spezielle Anweisungen und Warnungen bereitstellen, beispielsweise Dialogfelder, in denen Sie auf wichtige Informationen hingewiesen werden.
Wir erteilen Ihnen die Erlaubnis, unsere Dienste zu nutzen. Dennoch verbleiben die geistigen Eigentumsrechte, die wir an den Diensten haben, bei uns.
Sie respektieren andere Nutzer
- Sie halten sich an alle anwendbaren Gesetze, darunter Gesetze zur Exportkontrolle, zu Sanktionen und Gesetze gegen Menschenhandel.
- Sie respektieren die Rechte anderer, darunter Persönlichkeitsrechte und geistige Eigentumsrechte.
- Sie missbrauchen oder schädigen weder andere noch sich selbst (und drohen ein solches Verhalten auch nicht an oder fördern dieses), beispielsweise durch Irreführung, Betrug, Identitätsdiebstahl, Verleumdung, Mobbing, Belästigung oder Stalking.
Unsere dienstspezifischen Zusatzbedingungen und Richtlinien wie unsere Richtlinie zur unzulässigen Nutzung von generativer KI enthalten weitere Informationen über angemessenes Verhalten, die für jeden gelten, der diese Dienste nutzt. Wenn Sie feststellen, dass andere diese Regeln nicht befolgen, können Sie in vielen unserer Dienste einen Missbrauch melden. Wenn wir auf Grundlage einer Missbrauchsmeldung tätig werden, bieten wir zudem das Verfahren, das im Abschnitt Handeln bei Problemen näher beschrieben wird.
Sie missbrauchen unsere Dienste nicht
Die meisten Nutzer unserer Dienste kennen die allgemeinen Regeln für ein sicheres und offenes Internet. Da sich jedoch einige wenige nicht an diese Regeln halten, werden sie zum Schutz unserer Dienste und Nutzer vor Missbrauch hier beschrieben. In diesem Sinne gilt:
Sie dürfen unsere Dienste oder Systeme nicht missbrauchen, schädigen, beeinträchtigen oder stören etwa durch:- Einschleusung von Malware
- Spamming, Hacking oder durch die Umgehung unserer Systeme oder Schutzmaßnahmen
- Jailbreaking, bösartige Prompts oder Prompt-Injection, außer im Rahmen unserer Programme zur Sicherheits- und Fehlerprüfung
- Zugriff auf unsere Dienste oder Inhalte oder deren Nutzung in betrügerischer oder täuschender Absicht, wie z. B.:
- Phishing
- Erstellen gefälschter Konten oder Inhalte, einschließlich gefälschter Rezensionen
- Verleiten anderer zur Annahme, dass mit generativer KI erstellte Inhalte von einem Menschen erstellt wurden
- Erwecken des Anscheins, dass Dienste oder Dienstleistungen, die Sie anbieten, von Ihnen (oder einem Dritten) stammen, obwohl sie in Wirklichkeit von uns stammen
- Erwecken des Anscheins, dass Dienste oder Dienstleistungen, die Sie anbieten, von uns stammen, wenn dies nicht der Fall ist
- Nutzung unserer Dienste (einschließlich der dort bereitgestellten Inhalte) in der Absicht, die Rechte anderer zu verletzen, z. B. Rechte an geistigem Eigentum oder das Recht auf Privatsphäre
- Reverse Engineering unserer Dienste oder der zugrunde liegenden Technologie (z. B. unserer Modelle für maschinelles Lernen) in der Absicht, an Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse oder andere unternehmenseigene Informationen zu gelangen, es sei denn, dies ist nach anwendbarem Recht zulässig
- Verwendung automatisierter Mittel, um auf Inhalte unserer Dienste zuzugreifen, wobei diese Mittel gegen die maschinenlesbaren Vorgaben auf unseren Webseiten verstoßen (z. B. robots.txt-Dateien, mit denen Crawling, Training oder andere Aktivitäten verhindert werden)
- Nutzung von KI-generierten Inhalten aus unseren Diensten zur Entwicklung von Modellen für maschinelles Lernen oder verwandter KI-Technologie
- Verbergen oder Falschdarstellung Ihrer Identität in der Absicht, gegen die vorliegenden Bedingungen zu verstoßen
- Erbringung von Dienstleistungen, die andere dazu ermutigen, gegen die vorliegenden Bedingungen zu verstoßen
Erlaubnis zur Nutzung Ihrer Inhalte
Einige unserer Dienste sind so gestaltet, dass Sie eigene Inhalte hochladen, übermitteln, speichern, senden, empfangen oder teilen können. Sie sind nicht verpflichtet, Inhalte für unsere Dienste zur Verfügung zu stellen, und Sie können die Inhalte, die Sie zur Verfügung stellen möchten, frei wählen. Wenn Sie Inhalte hochladen oder teilen, vergewissern Sie sich bitte, dass Sie die hierfür erforderlichen Rechte haben und die Inhalte rechtmäßig sind.
Lizenz
Ihre Inhalte gehören weiterhin Ihnen. Das bedeutet, dass Sie alle geistigen Eigentumsrechte behalten, die Sie an Ihren Inhalten haben. Beispielsweise haben Sie geistige Eigentumsrechte an kreativen Inhalten, die Sie erstellen, etwa an von Ihnen verfassten Rezensionen. Oder Sie haben möglicherweise das Recht, die kreativen Inhalte einer anderen Person zu teilen, wenn diese Ihnen ihre Zustimmung gegeben hat.
Wir benötigen Ihre Erlaubnis, wenn Ihre geistigen Eigentumsrechte unsere Nutzung Ihrer Inhalte beschränken. Sie erteilen Google diese Erlaubnis über die nachfolgende Lizenz.
Was die Lizenz umfasst
Diese Lizenz umfasst Ihre Inhalte, sofern diese durch geistige Eigentumsrechte geschützt sind.
Was die Lizenz nicht umfasst
- Diese Lizenz berührt nicht Ihre Persönlichkeitsrechte – sie betrifft ausschließlich Ihre geistigen Eigentumsrechte.
- Diese Lizenz bezieht sich nicht auf folgende Arten von Inhalten:
- öffentlich zugängliche Sachinformationen, die Sie zur Verfügung stellen, wie z. B. Korrekturen an der Adresse eines örtlichen Unternehmens. Diese Informationen erfordern keine Lizenz, da sie als allgemein bekanntes Wissen gelten, das jeder frei verwenden kann.
- Feedback, das Sie uns geben, z. B. Vorschläge zur Verbesserung unserer Dienste. Mehr zum Thema Feedback finden Sie weiter unten im Abschnitt Dienstbezogene Kommunikation.
Umfang
- weltweit gültig – sie gilt also auf der ganzen Welt
- nicht ausschließlich – Sie können Ihre Inhalte also an Dritte lizenzieren
- unentgeltlich – es fallen also keine monetären Gebühren für diese Lizenz an
Rechteeinräumung
Diese Lizenz erlaubt Google:
- Ihre Inhalte zu hosten, zu reproduzieren, zu verbreiten, zu kommunizieren und zu verwenden — beispielsweise, um Ihre Inhalte in unseren Systemen zu speichern, damit Sie unterwegs darauf zugreifen können
- Inhalte, die Sie für andere sichtbar gemacht haben, zu veröffentlichen, öffentlich aufzuführen und öffentlich anzuzeigen
- Ihre Inhalte zu verändern und abgeleitete Werke daraus zu erstellen (z. B. sie neu zu formatieren oder zu übersetzen)
- diese Rechte unterzulizenzieren an:
- andere Nutzer, damit die Dienste wie vorgesehen funktionieren, z. B. damit Sie Fotos mit Personen Ihrer Wahl teilen können
- unsere Auftragnehmer, die mit uns Verträge in Übereinstimmung mit diesen Nutzungsbedingungen abgeschlossen haben, ausschließlich für die im Abschnitt Zweck beschriebenen begrenzten Zwecke
Zweck
Diese Lizenz ist beschränkt auf den ausschließlichen Zweck:
- dem Betrieb und Verbesserung der Dienste, was bedeutet, dass wir neue Funktionen entwickeln und dafür sorgen werden, dass die Dienste wie geplant funktionieren. Dazu gehört auch der Einsatz automatisierter Systeme und Algorithmen zur Analyse Ihrer Inhalte:
- um Spam, Schadsoftware (Malware) oder illegale Inhalte zu erkennen
- um Muster in Daten zu erkennen, beispielsweise um ein neues Album in Google Fotos vorzuschlagen und zusammengehörende Fotos gemeinsam zu gruppieren
- um unsere Dienste für Sie anzupassen, etwa über Empfehlungen und personalisierte Suchergebnisse, Inhalte und Werbeanzeigen (diese können Sie in den Einstellungen für Werbung ändern oder deaktivieren)
- dem Verwenden von Inhalten, die Sie öffentlich geteilt haben, um für die Dienste zu werben. Beispielsweise könnten wir eine von Ihnen verfasste Rezension zitieren, um eine unserer Apps zu bewerben. Oder wir könnten den Screenshot einer App verwenden, die Sie im Google Play Store anbieten, um für Google Play zu werben.
- Zur Entwicklung neuer Technologien und Dienste für Google in Übereinstimmung mit diesen Nutzungsbedingungen.
Dauer
Diese Lizenz gilt so lange, wie Ihre Inhalte durch geistige Eigentumsrechte geschützt sind.
Wenn Sie Inhalte, die von dieser Lizenz umfasst sind, aus unseren Diensten entfernen, dann werden unsere Systeme diese Inhalte nach Ablauf eines angemessenen Zeitraums nicht mehr öffentlich zugänglich machen. Hiervon gibt es zwei Ausnahmen:
- Wenn Sie Ihre Inhalte vor dem Entfernen bereits mit anderen geteilt haben. Wenn Sie beispielsweise ein Foto mit einem Freund geteilt haben und dieser es danach kopiert oder erneut geteilt hat, kann das Fotos auch dann noch im Google-Konto dieses Freundes erscheinen, wenn Sie es aus Ihrem eigenen Google-Konto entfernt haben.
- Wenn Sie Ihre Inhalte über die Dienste anderer Unternehmen zur Verfügung stellen, ist es möglich, dass Suchmaschinen, einschließlich der Google Suche, Ihre Inhalte weiterhin finden und in ihren Suchergebnissen anzeigen.
Nutzung der Google-Dienste
Ihr Google-Konto
Wenn Sie die Altersanforderungen erfüllen, können Sie sich ein Google-Konto einrichten. Für das Funktionieren einiger Dienste ist es erforderlich, dass Sie über ein Google-Konto verfügen – beispielsweise benötigen Sie für die Nutzung von Gmail ein Konto, um dort E-Mails senden und empfangen zu können.
Sie sind für Ihre Handlungen im Zusammenhang mit Ihrem Google-Konto verantwortlich – dies umfasst auch angemessene Maßnahmen zum Schutz Ihres Kontos. Wir empfehlen Ihnen darüber hinaus, regelmäßig den Sicherheitscheck zu nutzen.
Nutzung der Google-Dienste für eine Organisation oder ein Unternehmen
- muss ein autorisierter Vertreter dieser Organisation diesen Nutzungsbedingungen zustimmen.
- kann Ihnen der Administrator Ihrer Organisation ein Google-Konto zuweisen. Dieser Administrator kann die Einhaltung zusätzlicher Regeln einfordern und unter Umständen auf Ihr Google-Konto zugreifen oder dieses deaktivieren.
Kommunikation bezüglich unserer Dienste
Im Zusammenhang mit unseren Diensten senden wir Ihnen gelegentlich Servicemitteilungen und andere Informationen. Weitere Informationen zu unserer Kommunikation mit Ihnen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
Wenn Sie sich entscheiden, uns Feedback zu geben, beispielsweise in Form von Vorschlägen zur Verbesserung unserer Dienste, dürfen wir Ihr Feedback aufgreifen, ohne Ihnen gegenüber verpflichtet zu sein.
Inhalte in Google-Diensten
Ihre Inhalte
Bei einigen unserer Dienste haben Sie die Möglichkeit, Originalinhalte zu erstellen. Google beansprucht keine Eigentumsrechte an diesen Inhalten.
Einige unserer Dienste bieten Ihnen die Möglichkeit, Ihre Inhalte öffentlich zugänglich zu machen – beispielsweise können Sie eine von Ihnen verfasste Produkt – oder Restaurantbewertungen veröffentlichen oder einen von Ihnen erstellten Blogpost hochladen.
- Im Abschnitt Erlaubnis zur Nutzung Ihrer Inhalte finden Sie weitere Informationen über Ihre Rechte in Bezug auf Ihre Inhalte und die Nutzung Ihrer Inhalte in unseren Diensten.
- Im Abschnitt Ihre Inhalte entfernen erfahren Sie, wie und warum wir von Nutzern erstellte Inhalte aus unseren Diensten entfernen.
Wenn Sie der Meinung sind, dass andere gegen Ihre geistigen Eigentumsrechte verstoßen, können Sie uns den Verstoß melden und wir werden geeignete Maßnahmen ergreifen. Beispielsweise sperren oder schließen wir Google-Konten nach wiederholten Verstößen gegen Urheberrechte, wie unter Hilfe zum Urheberrecht beschrieben.
Google-Inhalte
Einige unserer Dienste enthalten Inhalte, die Google gehören – beispielsweise viele der visuellen Darstellungen in Google Maps. Sie dürfen die Inhalte von Google gemäß diesen Nutzungsbedingungen und etwaigen dienstspezifischen Zusatzbedingungen verwenden, wir behalten jedoch sämtliche geistige Eigentumsrechte, die wir an unseren Inhalten haben. Unsere Marken und Logos sowie rechtliche Hinweise dürfen nicht entfernt, unkenntlich gemacht oder verändert werden. Falls Sie unsere Marken oder Logos verwenden möchten, informieren Sie sich bitte auf der Webseite Google Brand Permissions.
Andere Inhalte
Über einige unserer Dienste haben Sie zudem Zugriff auf Inhalte, die anderen Personen oder Organisationen gehören, beispielsweise die Beschreibung des eigenen Unternehmens durch den Inhaber oder ein Zeitungsartikel in Google News. Sie dürfen diese Inhalte nicht ohne die Erlaubnis dieser Person oder Organisation nutzen, sofern dies nicht anderweitig gesetzlich zulässig ist. Ansichten, die in den Inhalten anderer Personen oder Organisationen zum Ausdruck kommen, sind Ansichten der jeweiligen Personen oder Organisationen und entsprechen nicht notwendigerweise den Ansichten von Google.
Software in Google-Diensten
Einige unserer Dienste enthalten herunterladbare oder vorinstallierte Software. Wir erteilen Ihnen die Erlaubnis, diese Software als Teil der Dienste zu nutzen.
- weltweit gültig – sie gilt also auf der ganzen Welt
- nicht ausschließlich – wir können die Software also an Dritte lizenzieren
- unentgeltlich – es fallen also keine monetären Gebühren für diese Lizenz an
- persönlich – sie gilt also nur für Sie
- nicht übertragbar – Sie können die Lizenz also nicht auf andere übertragen
Einige unserer Dienste enthalten Software, die unter Open Source-Lizenzbedingungen angeboten wird. Manchmal gibt es in den Open Source-Lizenzen Bestimmungen, die Teilen dieser Nutzungsbedingungen ausdrücklich außer Kraft setzen. Bitte lesen Sie solche Lizenzbedingungen daher aufmerksam durch.
Sie dürfen unsere Dienste oder Software oder Teile davon nicht kopieren, modifizieren, vertreiben, verkaufen oder vermieten.
Bei Problemen oder Streitigkeiten
Ausschluss von Zusagen
Wir stellen nützliche, zuverlässige Dienste wie die Google Suche und Google Maps bereit und arbeiten kontinuierlich daran, diese Dienste noch besser auf Ihre Anforderungen abzustimmen. Aus rechtlichen Gründen bieten wir unsere Dienste jedoch ohne Zusicherungen an, sofern in unseren dienstspezifischen Zusatzbedingungen nichts anderes angegeben ist. Laut Gesetz sind wir dazu verpflichtet, diesen Sachverhalt rechtskonform zu formulieren und die entsprechenden Abschnitte in Großbuchstaben zu formatieren, damit Sie sie nicht übersehen. In diesem Sinne gilt:
SOWEIT GESETZLICH ZULÄSSIG STELLEN WIR UNSERE DIENSTE „WIE GESEHEN“ UND OHNE JEGLICHE AUSDRÜCKLICHE ODER STILLSCHWEIGENDE ZUSICHERUNGEN BEREIT, EINSCHLIESSLICH STILLSCHWEIGENDER ZUSICHERUNGEN ÜBER DIE GEBRAUCHSTAUGLICHKEIT, EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK UND NICHTVERLETZUNG. BEISPIELSWEISE MACHEN WIR KEINERLEI ZUSICHERUNGEN HINSICHTLICH DER INHALTE ODER FUNKTIONEN DER DIENSTE, EINSCHLIESSLICH DEREN RICHTIGKEIT, ZUVERLÄSSIGKEIT, VERFÜGBARKEIT ODER EIGNUNG FÜR IHRE ZWECKE.
VERLASSEN SIE SICH NICHT AUF DIE DIENSTE, WENN SIE MEDIZINISCHEN, RECHTLICHEN, FINANZIELLEN ODER ANDEREN PROFESSIONELLEN RAT ERHALTEN MÖCHTEN. SÄMTLICHE INHALTE ZU DIESEN THEMEN DIENEN NUR ZU INFORMATIONSZWECKEN UND SIND KEIN ERSATZ FÜR EINE BERATUNG DURCH QUALIFIZIERTE FACHLEUTE.
Haftung
Für alle Nutzer
Sowohl das Gesetz als auch diese Nutzungsbedingungen zielen darauf ab, bei Problemen einen Ausgleich zwischen Ihren Ansprüchen und den Ansprüchen von Google herzustellen. Aus diesem Grund verlangt das Gesetz, dass jeder für bestimmte Verbindlichkeiten im Rahmen dieser Bedingungen verantwortlich ist - für andere jedoch nicht.
Diese Nutzungsbedingungen beschränken unsere Verantwortlichkeit nur im Rahmen der geltenden Gesetze. Diese Nutzungsbedingungen schränken nicht die Haftung bei grober Fahrlässigkeit oder vorsätzlichem Fehlverhalten ein.
- Google haftet nur für eigene Verletzungen dieser Nutzungsbedingungen oder geltender dienstspezifischer Zusatzbedingungen.
- Google haftet nicht für:
- den Verlust von Gewinnen, Umsätzen, Geschäftsmöglichkeiten, Firmenwert oder erwarteten Einsparungen
- indirekte Schäden oder Folgeschäden
- Schadenersatz
- Die Gesamthaftung von Google, die sich aus oder im Zusammenhang mit diesen Nutzungsbedingungen ergibt, ist beschränkt auf (1) $200 oder auf (2) die Gebühren, die in den letzten 12 Monaten vor dem Streitfall für die Nutzung der entsprechenden Dienste gezahlt wurden (es gilt der größere Betrag).
Nur für Unternehmer und Organisationen
Wenn Sie ein Unternehmer oder eine Organisation sind:
- Im Rahmen der geltenden Gesetze stellen Sie Google und die Geschäftsführer, leitenden Angestellten, Mitarbeiter und Auftragnehmer von jeglichen Gerichtsverfahren Dritter (einschließlich behördlicher Maßnahmen) frei (Freistellung), die sich aus oder im Zusammenhang mit Ihrer rechtswidrigen Nutzung der Dienste oder der Verletzung dieser Nutzungsbedingungen oder dienstspezifischer Zusatzbedingungen ergeben. Diese Freistellung gilt für jegliche Haftung oder Kosten, die sich aus Ansprüchen, Verlusten, Schäden, Urteilen, Geldbußen, Prozesskosten und Anwaltskosten nach den gesetzlichen Vorschriften ergeben.
- Wenn Sie rechtlich von bestimmten Verpflichtungen befreit sind – z. B. durch Haftungsfreistellung – gelten diese Verpflichtungen gemäß diesen Nutzungsbedingungen für Sie nicht. Beispielsweise sind die Vereinten Nationen von bestimmten rechtlichen Verpflichtungen befreit – diese Nutzungsbedingungen gehen diesen Immunitäten nicht vor.
Handeln bei Problemen
Bevor wir die nachfolgend beschriebenen Maßnahmen ergreifen, werden wir Sie, wenn dies nach vernünftigem Ermessen möglich ist, im Voraus informieren, den Grund für die Maßnahme nennen und Ihnen die Möglichkeit geben, das Problem zu klären und zu beheben, es sei denn, dass dies:
- Schäden oder eine Haftung bei einem Nutzer, bei Dritten oder bei Google zur Folge hätte
- gegen das Gesetz oder die Anordnung einer Strafverfolgungsbehörde verstoßen würde
- Ermittlungen gefährden würde
- den Betrieb, die Integrität oder die Sicherheit unserer Dienste gefährden würde
Entfernen Ihrer Inhalte
Wenn Sie mit Ihren Inhalten (1) gegen diese Nutzungsbedingungen, die dienstspezifischen Zusatzbedingungen oder die Richtlinien verstoßen, (2) geltendes Gesetz missachten oder (3) anderen Nutzern, Dritten oder Google schaden könnten, behalten wir uns das Recht vor, Ihre Inhalte in Übereinstimmung mit geltendem Recht zum Teil oder vollständig zu entfernen. Beispiele dafür sind kinderpornografische Inhalte, Inhalte, die Menschenhandel oder Belästigung ermöglichen, terroristische Inhalte sowie Inhalte, die geistige Eigentumsrechte anderer verletzen.
Aussetzen oder Beenden Ihres Zugriffs auf Google-Dienste
Ohne Einschränkung unserer sonstigen Rechte kann Google Ihren Zugang zu den Diensten aussetzen oder beenden oder Ihr Google-Konto löschen, wenn:
- Sie diese Nutzungsbedingungen, dienstspezifische Zusatzbedingungen oder Richtlinien auf erhebliche Weise oder wiederholt verletzen
- wir verpflichtet sind, dies zu tun, um einer gesetzlichen Anforderung oder einem Gerichtsbeschluss nachzukommen oder
- Ihr Verhalten anderen Nutzern, Dritten oder Google Schaden zufügt oder andere haftbar macht – beispielsweise durch Hacking, Phishing, Belästigung, Spamming, Irreführung anderer oder das Kopieren von Inhalten, die nicht Ihnen gehören
Weitere Informationen zu den Gründen und den Folgen einer Kontodeaktivierung finden Sie auf dieser Hilfeseite. Wenn Sie glauben, dass Ihr Google-Konto zu Unrecht gekündigt oder der Zugriff darauf zu Unrecht ausgesetzt wurde, können Sie Beschwerde einlegen.
Natürlich steht es Ihnen jederzeit frei, die Nutzung unserer Dienste einzustellen. Falls Sie das tun, freuen wir uns über Ihr Feedback zu den Gründen, damit wir unsere Dienste weiter verbessern können.
Streitbeilegung, geltendes Recht und Gerichte
Informationen zur Kontaktaufnahme mit Google finden Sie auf unserer Kontaktseite.
Zur Klärung aller Rechtsstreitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit diesen Nutzungsbedingungen, dienstspezifischen Zusatzbedingungen oder relevanten Diensten ergeben, wird kalifornisches Recht angewandt, unabhängig von Regelungen des Internationalen Privatrechts. Diese Rechtsstreitigkeiten werden ausschließlich vor Bundesgerichten oder den Gerichten des Verwaltungsbezirks Santa Clara, Kalifornien, USA, verhandelt und Sie und Google erklären sich mit der Zuständigkeit dieser Gerichte einverstanden.
Über diese Nutzungsbedingungen
Sie haben per Gesetz bestimmte Rechte, die nicht durch vertragliche Regelungen wie diese Nutzungsbedingungen eingeschränkt werden können. Diese Nutzungsbedingungen zielen in keiner Weise darauf ab, diese Rechte einzuschränken.
Diese Nutzungsbedingungen beschreiben das Nutzungsverhältnis zwischen Ihnen und Google. Sie gewähren anderen Personen oder Organisationen keinerlei Rechte, selbst wenn anderen aus diesem Nutzungsverhältnis unter den aufgeführten Nutzungsbedingungen Vorteile entstehen.
Wir möchten, dass diese Nutzungsbedingungen leicht zu verstehen sind – deshalb verwenden wir Beispiele aus unseren Diensten. Möglicherweise sind aber nicht alle erwähnten Dienste in Ihrem Land verfügbar.
Sollten diese Nutzungsbedingungen im Konflikt mit den dienstspezifischen zusätzlichen Nutzungsbedingungen stehen, gelten für den jeweiligen Dienst die entsprechenden zusätzlichen Nutzungsbedingungen.
Sollte eine der Nutzungsbedingungen ungültig oder unwirksam sein, bleiben die übrigen Nutzungsbedingungen davon unberührt.
Falls Sie diese Nutzungsbedingungen oder die dienstspezifischen zusätzlichen Nutzungsbedingungen nicht einhalten und wir nicht sofort Maßnahmen ergreifen, bedeutet das nicht, dass wir auf unsere Rechte verzichten, etwa das Recht, zukünftig Maßnahmen zu ergreifen.
Wir behalten uns vor, diese Nutzungsbedingungen und dienstspezifische Zusatzbedingungen gegebenenfalls zu aktualisieren, um (1) Änderungen unserer Dienste oder unserer Geschäftsabläufe widerzuspiegeln, beispielsweise, wenn wir neue Dienste, Funktionen, Technologien, Preise oder Vorteile hinzufügen (oder alte entfernen), (2) aus rechtlichen, regulatorischen oder Sicherheitsgründen oder (3) um Missbrauch oder Schaden zu verhindern.
Wenn wir diese Nutzungsbedingungen oder dienstspezifische Zusatzbedingungen wesentlich ändern, informieren wir Sie mit angemessener Frist im Voraus und geben Ihnen die Möglichkeit, die Änderungen zu prüfen. Ausgenommen hiervon sind (1) die Veröffentlichung neuer Dienste oder Produktfunktionen oder (2) dringende Änderungen, die beispielsweise anhaltenden Missbrauch verhindern sollen oder eine Reaktion auf rechtliche Erfordernisse darstellen. Wenn Sie mit den neuen Nutzungsbedingungen nicht einverstanden sind, sollten Sie Ihre Inhalte entfernen und die Dienste nicht länger nutzen. Sie können Ihr Nutzungsverhältnis mit uns jederzeit kündigen, indem Sie Ihr Google-Konto löschen. Wenn Sie Ihr Google-Konto löschen und dann ohne Konto auf unsere Dienste zugreifen oder diese nutzen, unterliegen der Zugriff und die Nutzung der aktuellen Version dieser Nutzungsbedingungen.
Wichtige Begriffe
Ausschluss von Zusagen
Eine Erklärung, die eine rechtliche Verantwortung einschränkt.
Dienste
Google-Dienste, die diesen Nutzungsbedingungen unterliegen, sind die unter https://policies.google.com/terms/service-specific aufgelisteten Produkte und Dienste, einschließlich:
- Apps und Websites (wie die Google Suche und Google Maps)
- Plattformen (wie Google Shopping)
- integrierte Dienste (wie Karten aus Google Maps, die in Apps oder Websites anderer Unternehmen eingebettet sind)
- Geräte und andere Waren (wie Google Nest)
Viele dieser Dienste umfassen auch Inhalte, die Sie streamen oder mit denen Sie interagieren können.
Freistellung
Eine vertragliche Verpflichtungen einer Person oder Organisation zum Ersatz der Verluste, die einer anderen Person oder Organisation aus einem Gerichtsverfahren wie zum Beispiel im Fall von Klagen entstehen.
Garantie
Eine Zusicherung, dass ein Produkt oder ein Dienst nach einem bestimmten Standard erbracht wird.
Geistige Eigentumsrechte (Immaterialgüterrechte)
Rechte an den schöpferischen Werken einer Person, zum Beispiel Erfindungen (Patentrechte), literarische und künstlerische Werke (Urheberrecht), Designs (Designrechte) und im geschäftlichen Verkehr verwendete Symbole, Namen und Bilder (Marken). Immaterialgüterrechte können Ihnen, einer anderen Person oder einer Organisation gehören.
Haftung
Jegliche Art von Ersatzansprüchen, unabhängig davon, ob der Anspruch auf einem Vertrag, einer unerlaubten Handlung (einschließlich Fahrlässigkeit) oder einem anderen Grund beruht und ob die Schäden in angemessenem Maße hätten erwartet oder vorhergesehen werden können.
Ihre Inhalte
Inhalte, die Sie über unsere Dienste erstellen, hochladen, übertragen, speichern, senden, empfangen oder teilen, zum Beispiel
- Dokumente, Tabellen und Folien, die sie erstellen
- Blogbeiträge, die Sie über Blogger hochladen
- Bewertungen, die Sie über Google Maps abgeben
- Videos, die Sie in Drive speichern
- E-Mails, die Sie über Gmail senden und empfangen
- Fotos, die Sie mit Freunden über Google Fotos teilen
- Reisepläne, die Sie mit Google teilen
Landesversion
Wenn Sie ein Google-Konto haben, verknüpfen wir Ihr Konto mit einem Land, damit wir Folgendes bestimmen können:
- das mit Google verbundene Unternehmen, das Ihnen die Dienste anbietet und Ihre Daten verarbeitet, wenn Sie die Dienste nutzen
- die Version der Nutzungsbedingungen, die auf Ihr Nutzungsverhältnis mit Google Anwendung findet
Wenn Sie nicht angemeldet sind, wird die Landesversion durch den Standort bestimmt, an dem Sie die Google-Dienste nutzen. Wenn Sie ein Google-Konto haben, können Sie sich anmelden und an diesen Nutzungsbedingungen sehen, mit welchem Land Ihr Konto verknüpft ist.
Marke
Symbole, Namen und Bilder, die im Geschäftsverkehr verwendet werden und geeignet sind, die Waren und Dienstleistungen einer natürlichen oder juristischen Person von denen einer anderen zu unterscheiden.
Organisation
Eine juristische Person (wie zum Beispiel eine Gesellschaft, eine gemeinnützige Organisation oder eine Bildungseinrichtung) und keine natürliche Person.
Unternehmer
Eine natürliche oder juristische Person, die kein Verbraucher ist (siehe "Verbraucher").
Urheberrecht
Ein Recht, das dem Urheber eines Originalwerks (z. B. eines Blogbeitrags, eines Fotos oder eines Videos) erlaubt, zu entscheiden, ob und wie dieses Originalwerk von anderen verwendet werden darf. Es gelten gewisse Einschränkungen und Ausnahmen (z. B. „Fair Use“ und „Fair Dealing“).
Verbraucher
Natürliche Personen, die die Google-Dienste für persönliche, nicht kommerzielle Zwecke außerhalb ihres Gewerbes, Geschäfts, Handwerks oder Berufs nutzen. (Siehe "Unternehmer")
Verbundenes Unternehmen
Ein Unternehmen, das zur Google-Unternehmensgruppe gehört, also der Google LLC und deren Tochtergesellschaften, einschließlich der folgenden Unternehmen, die Verbraucherdienste in der EU anbieten: Google Ireland Limited, Google Commerce Limited und Google Dialer Inc.